Einwürfe

Sehnsucht nach Weimar

-- Auch in der Linkspartei gibt es kluge Köpfe auf der Höhe des 21. Jahrhunderts. Doch in ihrem kollektiven Selbstverständnis und Stil steckt die Partei noch immer tief in der konfrontativen politischen Kultur der Zwischenkriegszeit fest -- Volltext

Warum die Treuesten gekündigt haben

-- Die Entfremdung zwischen Gewerkschaftern und Sozialdemokraten begann nicht erst mit der Agenda 2010. Ihre Ursachen liegen in den Unterschieden der politischen Sozialisation beider Seiten. Dennoch hat die SPD durchaus Chancen, ihre vormalige Stammklientel aufs Neue an sich zu binden -- Volltext

Abschied vom gestrigen Fortschritt

-- Die SPD will wieder fortschrittlich sein. Doch der jetzt vorgelegte Entwurf eines „Fortschrittsprogramms“ ist alter Wein in neuen Schläuchen. Die Sozialdemokratie muss ihr materialistisches Bild von Wachstum und Wohlstand hinter sich lassen -- Volltext

Und jetzt wie weiter?

Schwerpunkt: Last Exit Europe

Weniger Pathos, mehr Streit!

-- Seit 2007 ist Jochen Bittner Europa- und Nato-Korrespondent der »Zeit« in Brüssel. Zuvor war der gelernte Jurist in der »Zeit«-Redaktion sechs Jahre lang für die Themen Terrorismus und Sicherheitspolitik zuständig. In seinem aktuellen Buch »So nicht, Europa!« (dtv) analysiert er als Insider des Brüsseler Innenlebens, was in der EU falsch läuft. »Berliner Republik«-Mitarbeiterin Johanna Lutz hat mit Jochen Bittner gesprochen -- Volltext

Vom Nutzen der EU-Skepsis für Europas Integration

-- Keine Angst vor harten Debatten: Erst öffentlich ausgetragener Streit schafft die Fundamente für eine politisch tragfähige europäische Identität -- Volltext

Der Nationalstaat muss Europa retten

-- Vor allem innerhalb der einzelnen Gesellschaften unseres Kontinents lässt sich verlorenes Vertrauen zwischen Politikern und Bürgern wieder herstellen – wenn überhaupt -- Volltext

Die Lösung heißt Europa

-- Die Staatsschuldenkrise ist nicht ausgestanden. Künftige Zuspitzungen wird nur ein langfristig wirksamer Stabilitätsmechanismus verhindern. Deshalb braucht Europa ein verbindliches System der Verbundhaftung -- Volltext

Europas große Einigungskrise?

-- Die Finanzkrise hat den Machtkampf zwischen Staat und Markt wiederbelebt. Wirksame Krisenbewältigung könnte zur politischen Union Europas führen und Kapitalakteure unter demokratische Kontrolle bringen -- Volltext

Ist Deutschland noch europäisch?

-- Die Deutschen beschäftigen sich mit dem Stuttgarter Bahnhof, den Zuständen auf einem Segelschiff und der Frage, um wie viel das Arbeitslosengeld II erhöht werden sollte. Nur ihre Verantwortung für Europa bekümmert sie nicht allzu sehr. Das muss sich ändern -- Volltext

Was für ein Europa wollen Europas Sozialdemokraten?

-- »Mehr Europa« lautet eine gängige sozialdemokratische Forderung. Was damit gemeint ist, bleibt oft unklar. Die Arbeit an einem gemeinsamen europäischen Grundsatzprogramm bietet die Chance zu größerer Klarheit – und die könnte auch den einzelnen sozialdemokratischen Parteien nützen -- Volltext

Es geht um Europas Grundwerte

-- „Die Republik ist bloß ein Gewand für die Nation“, findet Ungarns Premier Viktor Orbán. Dieser Ungeist prägt die neuen Mediengesetze seines Landes. Europa darf solche Verachtung fundamentaler Prinzipien nicht hinnehmen -- Volltext

Essay

Für eine neue Kultur des Fortschritts

-- Die Gewerkschaften waren in der Vergangenheit eine treibende Kraft des Fortschritts – sie müssen es auch in Zukunft sein. -- Volltext

Das Habermas-Plagiat und die Zukunft der SPD

-- Warum die Sozialdemokratie dringend einen Politikentwurf braucht, der nicht auf die ständige Ausweitung von Staatsausgaben und staatlichen Geboten setzt. -- Volltext

Spezial I: Orient im Umbruch

Ein Technokrat als Revolutionär

-- Anderswo treibt das Volk die Herrschenden. In Palästina dagegen kommen entscheidende Impulse derzeit vor allem von oben. Premier Salam Fayyad schafft mit konstruktiver Politik neue Tatsache -- Volltext

Morning in Tunisia?

-- Der Sturz des korrupten tunesischen Präsidenten Ben Ali war der Auslöser der arabischen Massenproteste. Aber welchen Weg schlägt Tunesien jetzt selbst ein -- Volltext

Spezial II: S21 und die Folgen

Was in Stuttgart schief ging

-- Nicht das Versagen der repräsentativen Demokratie ist schuld an der Schärfe des Konflikts um „S21“, sondern die soziokulturelle Transformation der Stadt -- Volltext

Mehr Mitsprache für die Bürger - bloß wie?

-- Mit zusätzlichen Volksentscheiden ist es nicht getan. Wichtig ist die Qualität von Entscheidungsprozesse -- Volltext

Reprästentation und neue Souveränität

-- In unübersichtlichen Verhältnissen wünschen sich viele Bürger bessere Möglichkeiten der Mitwirkung. Das Internet ist kein Allheilmittel, aber es kann helfen -- Volltext

Bücher

"Freiheit stirbt mit Sicherheit"

-- Peter-Alexis Albrecht konstatiert einen Auflösungsprozess des Rechts -- Volltext

Der letzte Träger der Aufklärung?

-- Bürgerlichkeit und Bürgertum als Herausforderungen aktueller Gesellschaftstheorie -- Volltext

Response

Ist Deutschland ein Gottesstaat?

-- zu Rolf Schwanitz, Wie hält es die SPD mit der Religion?, Berliner Republik 5/2010 -- Volltext

Vom großen Märchen zur konkreten Strategie

-- zu Benjamin Seifert, Es ist Zeit für eine große Geschichte, Berliner Republik 5/2010 -- Volltext

Das Urheberrecht braucht kreative Reformen

-- zu Leonhard Dobusch, Urheberrecht und die Kulturtechniken der digitalen Revolution, Berliner Republik 5/2010 -- Volltext

Jenseits der neuen Mitte

Schloss Doorn, März 2011

-- Erstes Interview mit der exilierten Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel -- Volltext

Mein Lieblingslokal

Otto Schily lag falsch

-- Jürgen Neumeyer isst zu Mittag mit Tissy Bruns, der politischen Chefkorrespondentin des Tagesspiegel, im Atrium und im Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Am Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin -- Volltext

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