Einwürfe

Attraktiv für Deutschland?

-- Rechtspopulistische Gruppierungen tun sich in Deutschland traditionell schwer – erst recht auf der Bundesebene. Wie steht es um die Chancen der »Alternative für Deutschland«, diese Geschichte der Erfolglosigkeit zu beenden? -- Volltext

Die neue Frauenfrage

-- Es rumpelt zurzeit ganz kräftig zwischen den Geschlechtern. Die Diskussionen über die Frauenquote in Aufsichtsräten und über sexuelle Belästigung haben heftige Reaktionen hervorgerufen. Dabei wird deutlich: Die Geschlechterfrage ist noch lange nicht gelöst, sondern steckt in einer Übergangsphase. Wohin wird die Reise gehen? -- Volltext

Don’t cry. Act!

-- Wer über Angela Merkels Austeritätsregime klagt und »Mehr Europa!« fordert, hat damit noch kein tragfähiges politisches Konzept formuliert. Es hilft nichts: Nachdem das neoliberale Feuerwerk mit großem Knall verpufft ist, müssen Progressive ganz konkrete Perspektiven für das europäische Projekt entwickeln -- Volltext

Auf der Höhe des Faxgerätes

-- Gentechnologie und Gen-Business werden sich in den nächsten Jahrzehnten mit dramatischem Tempo entwickeln. Genau jetzt ist der Moment zu überlegen, wo dabei die Chancen liegen – und welche Grenzen gezogen werden müssen -- Volltext

Das Spektakel der reinen Unvernunft

-- Finanzkrise und »Rettungsschirme« werfen die Völker Europas auf ihre nationalen Ressentiments zurück. Genau solche Lagen haben früher zu gewalttätigen Auseinandersetzungen geführt. Wie weit ist der Weg von der Krise in den Krieg? -- Volltext

Und wie jetzt weiter?

Schwerpunkt: Wofür wir zahlen wollen

Was haben wir morgen vor?

-- Nur eine Gesellschaft, die sich gemeinsam etwas vornimmt, kann Großes erreichen. Dafür braucht unser Land mehr öffentliche Investitionen – und die kosten Steuergeld. Die Geschichte ist reich an ermutigenden Vorbildern -- Volltext

Über Steuern mutig streiten!

-- Unsere Gesellschaft schrumpft und altert. Zugleich investieren wir zu wenig in Bildung und Infrastruktur. In dieser Lage sind höhere Steuern der Schlüssel zu einer besseren Zukunft für alle -- Volltext

Die Renaissance einer großen Idee

-- Deutsche Chefredaktionen geraten über die Steuerpläne von SPD und Grünen schier aus dem Häuschen. Doch die beiden Parteien sind auf dem richtigen Weg. Denn das Wohlbefinden der Gesellschaft hängt von intakten öffentlichen Gütern ab -- Volltext

Was fehlt, ist der Wille

-- In unserer krisengeschüttelten Zeit ist das Thema Offshore allgegenwärtig geworden. Vermögende Menschen verbergen viele Billionen ihres Geldes ebenso steuerfrei wie illegal in Verdunklungsoasen. Doch Regierungen und internationale Finanzorganisationen bleiben tatenlos. Warum eigentlich? -- Volltext

Die Ehrlichen sollen nicht die Dummen sein

-- Nur mit einem gerechten Steuersystem sowie hartnäckigem Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steuervermeidung können wir unser Gemeinwesen vernünftig finanzieren -- Volltext

Befreit euch aus der Symbolpolitik-Falle!

-- Soll das deutsche Steuersystem gerechter werden, dann sind Spitzensteuersatz und Vermögenssteuer nicht die geeigneten Instrumente. Viel besser wäre es, endlich eine Erbschaftssteuer einzuführen, die diesen Namen auch verdient -- Volltext

Falsche Diagnose, schlechte Lösung

-- Warum Steuergerechtigkeit in allen modernen Steuersystemen bei der Bemessungsgrundlage der Einkommenssteuer ansetzt, nur selten hingegen beim Steuertarif oder Steuersatz -- Volltext

Weit mehr als Symbolpolitik

-- In historischer Perspektive zeigt sich, dass die Höhe des Spitzensteuersatzes und die Ungleichheitsentwicklung direkt zusammenhängen. Deshalb ist es gut, dass SPD und Grüne früher gemachte Fehler nun korrigieren wollen -- Volltext

Essay

Neue Brücken gesucht

-- Die europäische Sozialdemokratie und Amerikas Progressive – Innenansichten eines transatlantischen Denkers. -- Volltext

Reiseverbot in Deutschland

-- Aufgrund der so genannten Residenzpflicht dürfen sich Flüchtlinge hierzulande oft jahrelang nicht frei bewegen. Für die Betroffenen ist das schlimm. Doch zugleich trägt ihre Entrechtung dazu bei, fremdenfeindliche Ressentiments in der Mitte der Gesellschaft zu bekräftigen. Darum sollte die Residenzpflicht aus den deutschen Gesetzbüchern ersatzlos gestrichen werden. -- Volltext

Themen der Republik

Sicherheit und Stabilität mit deutschen Waffen

-- Mit dem globalen Waffenhandelsabkommen ATT hat die Staatengemeinschaft einen modernen Pranger aufgestellt, der als öffentliche moralische Instanz wirkt und für Rüstungsexporte klare Richtlinien festlegt. Deutschland hat sich für das Abkommen ausgesprochen – doch unter Schwarz-Gelb hält es sich nicht einmal an die eigenen strengeren Regeln -- Volltext

»Desinteresse und Verachtung sind das Problem«

-- Knapp anderthalb Jahre nach dem Bekanntwerden des NSU-Terrors hat mit dem Gerichtsprozess in München die juristische Aufarbeitung begonnen. Zugleich endet mit dem Untersuchungsausschuss des Bundestages ein erster Teil der politischen Aufklärung. Benjamin Triebe hat mit der Publizistin und Ausschuss-Beobachterin MELY KIYAK über die Probleme, Absurditäten und möglichen Konsequenzen gesprochen, die mit dem NSU-Komplex verbunden sind -- Volltext

Wollt ihr Europa retten, dann schickt Geld und Zigaretten!

-- Aussprechen, was ist: Das bedeutet heute zu sagen, dass die in Europa betriebene Krisenpolitik die Wähler von Kleine-Leute-Parteien am stärksten belastet und die Völker gegeneinander aufbringt -- Volltext

Schweden unter Schock

-- Unerwartet haben sich die Einwohner von Stockholms vergessenen Vorstädten gegen Ungleichheit und Missachtung erhoben. Die sozialen Unruhen des Frühjahrs stehen in einem größeren politischen Kontext -- Volltext

Vanity Fair – oder der Verfall der Leistungsidee

-- In der Krise bedrängt manche Reiche plötzlich ihr Gewissen: Sie wollen „etwas zurückgeben“. Bloß wem? Wer meint, Vermögen entstünden durch die kluge Wahrnehmung von Chancen, der muss allen Staatsbürgern solche Chancen eröffnen. Und dies kann nur der Staat gewährleisten -- Volltext

Mit Intelligenz für eine gute Infrastruktur

-- Eine gemeinsame rot-grüne Verkehrspolitik wird sich nicht auf ein mutloses „Weiter so“ mit kleinen Änderungen beschränken, sondern zeitgemäße Prioritäten setzen. Staat und Bürger müssen sich auf klare Kriterien dafür verständigen, was sinnvoll und notwendig ist -- Volltext

Die Innovation und ihre Feinde

-- Zynisch und naiv hat die Regierung Merkel / Rösler die Vernichtung der deutschen Solarindustrie zugelassen. SPD und Grüne sollten die fatale „Innovationspolitik“ von Schwarz-Gelb anprangern und zugleich eine eigene Strategie entwickeln, um die deutsche Solarindustrie wiederzubeleben -- Volltext

Spezial: Europäische Zustände

„Wenn Merkel nicht handelt, zerfällt Europa“

-- Die Europapolitik der deutschen Bundesregierung ist bei den europäischen Nachbarn umstritten. Das ist nichts Neues. Denn aus historischer Perspektive hat Deutschland im europäischen Konzert schon immer eine Schlüsselstellung eingenommen. Das zeigt der renommierte irische Historiker Brendan Simms in seinem neuen Buch. Jetzt komme es darauf an, Deutschlands Stärke für ein vereinigtes Europa zu nutzen. Wie das gelingen kann, fragte Marius Mühlhausen für die „Berliner Republik“ -- Volltext

Si arrangiano in der Dauerkrise

-- Selbst wenn Italien ökonomisch prosperieren würde: Der über Jahrzehnte entstandene politische und institutionelle Reformstau wäre nur sehr schwer aufzulösen. Manche Italiener meinen, das Fass müsse erst mit dramatischem Effekt überlaufen, bevor in ihrem Land grundlegender Wandel Einzug halten könne. Für Italien selbst ist das keine gute Perspektive – und für Europa insgesamt auch nicht -- Volltext

Wie François Hollande die Agenda 2010 entdeckte

-- „Jeder Staat in Europa muss seine Finanzen sanieren und für Wettbewerbsfähigkeit sorgen“, doziert der französische Präsident neuerdings – und zitiert Gerhard Schröders Reformpolitik als positives Beispiel. Zugleich soll Hollandes Abgrenzung von Angela Merkel linke Kritiker bei Laune halten -- Volltext

Bücher

Welthorizont und Historie

-- Weltgeschichtsschreibung ist wieder en vogue. Ein ambitioniertes Editionsprojekt liefert viel Mehrwert und ein paar Schrulligkeiten -- Volltext

Was kommt nach dem arabischen Frühling?

-- Ein neuer Sammelband ergründet die neue Vielfalt von Protest und Revolte im Nahen Osten und in Nordafrika -- Volltext

Das neue Leitbild soll »good society« heißen

-- Sozialdemokratische Denker suchen eine Alternative zum »Raubtierkapitalismus«. Mit ihrer Häme über den Dritten Weg schießen sie übers Ziel hinaus -- Volltext

Vom Fluch der Sicherheit

-- Ein anregender Expertendialog zu Terrorismus, Cybersecurity, Energie, Gesundheit, Wirtschaft und Menschenrechten -- Volltext

Response

Deutschland braucht eine Strategie – und Großzügigkeit

-- zu Jürgen Krönig, Europas deutsches Problem, Berliner Republik 2/2013 -- Volltext

Ganz leicht muss es nicht sein

-- zu Stefan Berger, Die SPD und die Erneuerung der sozialen Demokratie, Berliner Republik 2/2013 -- Volltext

Jenseits der neuen Mitte

Unisex auf Helgoland

-- Auch noch zu haben: „www.ecki-von-klaeden-youll-never-walk-alone.de“ -- Volltext

Mein Lieblingslokal

Ravioli mit Cem »Trattoria a´ Muntagnola«

-- Jürgen Neumeyer isst und trinkt rot-grün mit Cem Özdemir, dem Vorsitzenden der Grünen in der „Trattoria a´ Muntagnola“, Fuggerstraße 27, 10777 Berlin-Schöneberg, www.muntagnola.de -- Volltext

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