Wahl Spezial
Kein Grund zur Entwarnung
-- Das „Modell Deutschland“ bleibt weit hinter seinen Möglichkeiten zurück – und gefährdet seine langfristige Existenz. Die nächste Regierung wird daran zu messen sein, ob sie dies erkennt und entsprechend handelt: mit Augenmaß, Energie und Effekt -- Volltext
Erneuerung statt Neoliberalismus
-- Die deutschen Wähler haben die Reformideen von CDU/CSU und FDP klar abgelehnt. Doch ein Votum für den Stillstand war das nicht. Wer ein Soziales Europa im 21. Jahrhundert will, muss jetzt in Wachstum und Lebenschancen investieren -- Volltext
Es geht jetzt ums Ganze
-- Die deutschen Volksparteien müssen wieder handlungsfähig werden, indem sie sich mit ihren Irrtümern auseinandersetzen. Die Erneuerung ist eine Frage der Einstellungen und der „Denke“ – sowie des intelligenten Zusammenspiels der Akteure -- Volltext
Parteien in die Produktion
-- Diese Bundestagswahl war eine Zäsur. Künftig wird es stabile „kleine“ Koalitionen nicht mehr geben. Nach der Großen Koalition bedarf es neuer Wege. Minderheitenregierungen könnten die Sachinhalte und den Parlamentarismus stärken -- Volltext
„Den deutschen Politikern fehlt Kreativität“
-- Ist Deutschland überhaupt reformierbar? Diese Frage treibt Professor WILLIAM E. PATERSON um. In seinem jüngsten Buch hat der Leiter des Instituts für Deutschlandstudien an der Universität Birmingham und Vorsitzende des Deutsch-Britischen Forums Antworten darauf gesucht. Governance in Contemporary Germany: The Semisovereign State Revisited (2005) ist eine Bestandsaufnahme des komplexen politischen Systems Deutschlands 15 Jahre nach der Wiedervereinigung (siehe die Rezension von Simon Vaut, Seite 83). William E. Paterson wurde 1999 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Die Berliner Republik sprach mit ihm über den Ausgang der Bundestagswahl und die Perspektiven der Erneuerung Deutschlands. -- Volltext
Die Zukunft gehört der linken Mitte
-- Zwischen den Dogmen des Neoliberalismus und des Antikapitalismus muss die moderne Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts ihren eigenen Weg finden. Der Auftrag der SPD ist Reformpolitik mit Augenmaß und Leidenschaft -- Volltext
Was der Nationalstaat kann und (wieder) soll
-- Nach sieben Jahren Rot-Grün ist Zeit für kritischen Empirismus: Die indirekte Steuerung der Wirtschaft durch Steuersenkungen und Entregelung hat nicht funktioniert. Unsere Autoren fordern die Rückkehr zu direktem Staatsinterventionismus -- Volltext
Nach der Wahl ist vor der Krise
-- Noch sind Gysi, Lafontaine und ihre Genossen obenauf. Doch innere Heterogenität und problematisches Führungspersonal werden das neue Bündnis aus PDS und WASG schon bald vor existenzielle Probleme stellen -- Volltext
Mehrheit ohne Mehrheitsfähigkeit
-- Über die Hälfte der Wähler entschied sich am 18. September für SPD, Grüne oder die PDS/Linkspartei – eine zur Erneuerung fähige Majorität folgt daraus nicht. Mit Erfolg regieren wird nur, wer auf die kreativen Kräfte der Gesellschaft setzt -- Volltext
Die ostdeutsche Graswurzelrevolution
-- Vordergründig ist die NPD bei der Bundestagswahl gescheitert. Doch den Extremisten von rechts konnte kaum etwas Besseres passieren. Abseits öffentlicher Aufmerksamkeit werkeln sie unverdrossen an der Eroberung der Provinz – mit viel Erfolg -- Volltext
Essays
Uneinig in die Einheit
-- Wie Lafontaine und seine Gesinnungsfreunde die Sozialdemokratie 1989/90 ins Desaster manövrierten -- Volltext
Der Strategiewechsel
-- Förderung von Innovatoren statt Technikplanung: Deutschland braucht dringend eine neue Innovationspolitik -- Volltext
Das Wetter
Vorsorge statt teure Reparaturen
-- Klimaschutz kostet Geld, doch noch viel kostspieliger wird Nichthandeln – Hurrikan Katrina hat es belegt. Nötig ist eine Doppelstrategie: Wir müssen den Ausstoß der Treibhausgase forciert begrenzen und uns zugleich dem Klimawandel anpassen -- Volltext
Bücher
Zwischen Nostalgie und Interessen
-- Hans-Peter Schwarz und Gregor Schöllgen analysieren die rot-grüne Außenpolitik – und kommen zu völlig unterschiedlichen Urteilen -- Volltext
Gezähmt oder gelähmt?
-- Zwei britische Politologen greifen die These von Deutschlands „gezähmter Macht“ auf, die besagt, dass die Bundesrepublik nicht trotz, sondern gerade wegen ihrer konsensorientierten „Politik der kleinen Schritte“ in den Nachkriegsjahrzehnten so erfolgreich war. Sie fragen, ob die Zähmung der Regierungsgewalt inzwischen zu einer Lähmung Deutschlands geführt hat -- Volltext
Die im Dunkeln sieht man nicht
-- Zwei aktuelle Bücher beschäftigen sich mit den Ursachen illegaler Einwanderung und den Lebensumständen illegaler Einwanderer in Europa / VON FOTINI MAVROMATI -- Volltext
Eine links, eine rechts, Rest fallenlassen?
-- Florian Hartleb hat Rechts- und Linkspopulismus am Beispiel der Schill-Partei und der PDS verglichen -- Volltext
Rubriken
Alle gerade etwas durch den Wind
-- Schwankende Gestalten debattieren im Teleparlament der C die Lage -- Volltext
Angie, Angie, ain’t it time we said goodbye?
-- So war es nie, so wird’s nie wieder: Eindrücke von einem Abend, an dem die SPD ihren Kanzler einmal so richtig gut fand -- Volltext