Einwürfe

Jetzt müssen alle viel mehr tun!

-- Der Ernstfall ist da. Die Radikalisierung der AfD schreitet voran. Bis in bürgerliche Milieus hinein erweist sich die deutsche Gesellschaft als anfällig für völkische Ressentiments und nationalistische Hassparolen. Nun müssen endlich alle am selben Strang ziehen, die Demokratie und freiheitliche Ordnung verteidigen wollen -- Volltext

Maschine kaputt?

-- Erst kamen Bankenkrise und Verschuldungsorgien, es folgte der Niedergang der Eurozone, jetzt geraten auch noch die BRIC-Staaten in schwere See – und alle wichtigen Indikatoren zeigen weiter südwärts. Leben wir weltweit in einem irreparabel beschädigten System des »Kaputtalismus«? -- Volltext

Justin Trudeau Superstar?

-- Nach seinem überraschenden Wahlsieg gilt Kanadas junger Premierminister vielen Progressiven als neuer Hoffnungsträger. Was macht Justin Trudeau richtig? Und was könnten Europas Parteien der linken Mitte von seinen Liberalen lernen? -- Volltext

Säge nicht am Ast, auf dem du sitzt

-- In der deutschen Energiedebatte gilt vielen der rasche Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung als Selbstverständlichkeit. Auch Sabrina Schulz vertrat in Heft 6/ 2015 der »Berliner Republik« diese Position. Doch die Folgen einer solchen Energiepolitik würden die Grundlagen unseres Wohlstandes gefährden -- Volltext

Der Schock aus Schottland

-- Erfolgreiche sozialdemokratische Parteien gibt es nicht mehr in Europa? In Schottland schon! Allerdings ist es die Scottish National Party, die hier mit progressiver Politik reüssiert, während die nominellen Sozialdemokraten von der Labour Party politisch ins Abseits geraten sind. Jeremy Corbyn und sogar der drohende Brexit werden daran wohl nicht mehr viel ändern -- Volltext

Schwerpunkt: Die autoritäre Welle

Der globale Aufstieg der Autoritären

-- Überall scheinen derzeit aggressive Potentaten wie Putin, Erdoğan, Orbán, Kaczyński oder neuerdings Trump an Einfluss zu gewinnen. Jeder von ihnen ist ein Einzelfall – und doch gibt es weltweit wirksame Faktoren, die der gefährlichen Internationale des Autoritarismus in die Karten spielen -- Volltext

Extremist der Mitte

-- Viele Europäer halten es für unvorstellbar, dass Donald Trump der nächste Präsident der Vereinigten Staaten werden könnte. Doch in der politischen Landschaft der USA ist Trump kein Außerirdischer. Sein Populismus steht in jahrhundertealter Tradition – und trifft auf einen schon länger existierenden gesellschaftlichen Resonanzraum -- Volltext

Der Vormarsch der neuen Rechten

-- Auch in Deutschland dringen die erklärten Feinde der liberalen Demokratie mit ihren Parolen weit hinein in die bürgerliche Mitte. Wenn sich die Demokraten nicht entschieden zur Wehr setzen, drohen uns bald Zustände wie in Ungarn oder Polen -- Volltext

»Nur ich vertrete das ›wahre Volk‹ – meint der Populist«

-- Jan-Werner Müller lehrt Politische Theorie in Princeton und hat soeben das Buch »Was ist Populismus?« vorgelegt. Mit Nane Retzlaff und Sven Altenburger sprach er über den Unterschied zwischen Donald Trump und Bernie Sanders, die Wut des »kleinen Mannes« und die Frage, was im Umgang mit Populisten hilft -- Volltext

Wege aus der Demokratiekrise

-- Rechtspopulisten deuten Flucht und Einwanderung erfolgreich als Anschlag des »Fremden« auf das »Eigene«. Nur wenn es gelingt, wieder die Chancen von Veränderung in den Mittelpunkt zu rücken, werden Demokraten die Stimmung drehen können -- Volltext

Der Erfolg der Rechten ist mehr als ein Strohfeuer

-- Der Aufstieg der AfD ähnelt dem der FPÖ vor 25 Jahren. Die Erfahrung aus Österreich zeigt: Scharfe Abgrenzung genügt nicht. Die anderen Parteien müssen sich auch radikal erneuern -- Volltext

(Un-)heimlich rechts – Putins unheilige Allianz

-- Moskau unterstützt systematisch rechtsextremistische und rechtspopulistische Gruppierungen in Westeuropa, um die freiheitlichen Ordnungen der EU zu zersetzen -- Volltext

Deutschlands Russen, Putin und der Fall Lisa

-- Viele Russlanddeutsche sind anfällig für rechtspopulistische Seelenfänger und die Einflüsse kremlnaher Medien. Jetzt rächt sich, dass Politik und Medien diese Gruppe jahrelang ignoriert haben. Das Warnsignal »Lisa« muss Konsequenzen haben -- Volltext

Essay

Warum die Europäische Konföderation Europas Krise nicht lösen kann

-- Unentschlossenes »muddling through« hilft nicht mehr weiter: Entweder wir Europäer wagen den Sprung in die vollständige politische Union – oder die EU wird wieder in ihre Einzelteile zerfallen. Die Ergebnisse jahrzehntelanger Aufbauarbeit stehen auf dem Spiel -- Volltext

Die Grenzen der Flüchtlingspolitik

-- Auch weil wir Deutschen seit 2015 viele Flüchtlinge aufgenommen haben, sehen wir uns auf gutem Weg zum Einwanderungsland. Doch dieser Wahrnehmung liegt ein Irrtum zugrunde. Die Zielkonflikte zwischen Flüchtlingshilfe und Einwanderungspolitik müssen zunächst verstanden, dann bewältigt werden. Die gründliche Selbstverständigung darüber, wer aus welchen Gründen Mitglied unserer Gesellschaft werden kann, steht aus -- Volltext

Spezial: Nach den Wahlen des März

Über die Große Koalition hinaus

-- Regierungen zu bilden, wird in Deutschland immer komplizierter. Darum müssen sich die Parteien auf neue informelle Regeln verständigen. Nicht mehr die stärkste Partei, sondern das stärkste Lager sollte den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten -- Volltext

Erfolgsmodell im Wandel – die neue „Malu-SPD“

-- Malu Dreyer hat der rheinland-pfälzischen SPD ein neues, grüneres Profil verschafft. Zugewinne bei Frauen und Akademikern wogen Verluste bei Arbeitern und Arbeitslosen auf. So bleibt die Partei im Land weiterhin die politisch prägende Kraft -- Volltext

Die Mitte ist schon besetzt

-- Gute Regierungsbilanz hin oder her – in Baden-Württemberg hat die SPD eine krachende Niederlage eingesteckt. In den nächsten fünf Jahren muss die Partei unermüdlich um ehemalige Unterstützer, Nicht- und Erstwähler kämpfen sowie Wege finden, um in ihren früheren Hochburgen wieder mehr Menschen zum politischen Mitmachen zu aktivieren -- Volltext

AfD im Osten: Üble Normalität oder krasser Dammbruch?

-- Auf den AfD-Triumph in Sachsen-Anhalt sollten Demokraten mit Klugheit und Umsicht reagieren. Weil die SPD im Osten alleine kaum noch kampagnenfähig ist, muss sie verstärkt den Schulterschluss mit den zivilgesellschaftlichen Aktivisten der Willkommensbewegung suchen -- Volltext

Das Zeitalter des Sowohl-als-auch ist vorüber

-- Die Sozialdemokratie muss sich entscheiden: Um wieder mehrheitsfähig zu werden, muss sie sich auf die sozial schwächeren Arbeitnehmermilieus konzentrieren. Die linksliberalen Mittelschichten haben inzwischen anderswo ihre politische Heimat -- Volltext

Springt nicht über jedes AfD-Stöckchen!

-- Je mehr Aufmerksamkeit den Populisten zuteil wird, desto mehr Menschen wählen sie. Darum darf sich die SPD nicht an AfD-Provokationen abarbeiten, sondern muss beharrlich ihre eigenen Themen setzen – und auch in der Großen Koalition die Fahne hissen -- Volltext

Hinter der Maske der Freundlichkeit

-- Im März ist die AfD gleich in drei Landtage eingezogen. Was werden die Populisten dort aufführen? Wie sollen demokratische Fraktionen mit ihnen umgehen? Im Brandenburger Parlament sitzt die AfD bereits seit 2014 – welche Lehren für den Umgang mit der Partei lassen sich weitergeben? -- Volltext

Bücher

Was die Welt zusammenhält

-- Ulrich Menzel vermisst auf über 1200 Seiten nicht weniger als die Vergangenheit und Zukunft unseres Globus -- Volltext

Ohne Arbeit keine Rente

-- Renate Schmidt und Helma Sick raten jungen Müttern eindringlich davon ab, aus dem Erwerbsleben auszusteigen -- Volltext

Wie es sich anfühlt, ein Problem zu sein

-- Ta-Nehisi Coates hat einen ergreifenden Essay über die Lage der Schwarzen im heutigen Amerika geschrieben -- Volltext

Response

Für aufgeklärten Fortschritt – gegen pessimistische Niedergangsszenarien

-- zu Hilmar Höhn, Hell aus dem dunklen Vergangenen leuchtet die Zukunft hervor, Berliner Republik 1/2016 -- Volltext

Jenseits der neuen Mitte

Mein Lieblingslokal

Das Gegenteil von langweilig

-- Tobias Dürr und Benjamin Triebe essen mit FRANZISKA GIFFEY, der Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, in der Villa Rixdorf, Richardplatz 6, 12055 Berlin (geöffnet Montag bis Sonntag 11:00 bis 1:00 Uhr) -- Volltext

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