Jetzt muss die ganz große Metamorphose kommen
In die Jahre gekommen sind sie beide, die Sozialdemokraten und die westlichen Demokratien. Mit dem Alter hat sich Genügsamkeit eingeschlichen. Man hat ja schon alles. Allgemeines Wahlrecht und Rechtsstaat, akademische Titel und einträgliche Anschlussjobs an die politische Laufbahn. Sind in den Wohlstandsstaaten die verwegenen Gedanken noch lebendig, wonach alle Menschen die gleichen Rechten haben, die Staatsgewalt vom Volke ausgeht, Freiheit, Gleichheit, Menschenrecht universelle Werte sind? Sind Sozialdemokraten des individualisierten Zeitalters noch getrieben davon, ein besseres Leben für sich selbst und für die Nachkommenden zu verlangen?
Die sozialdemokratischen Parteien waren ein wichtiger Motor für den Aufstieg der Demokratie. Die Frage nach dem Zustand der linken europäischen Parteien ist deshalb interessant, weil ihr Abstieg eine Partizipations-, ja eine Demokratiekrise anzeigt. Wie kann im globalisierten 21. Jahrhundert die Staatsgewalt vom Volke ausgehen? Die Frage ist so heikel, dass unser politisches Spitzenpersonal sie gar nicht erst stellt. Von einer Rückgewinnung des Primats der Politik nach der Bankenrettung von 2008 kann keine Rede sein, eher vom Gegenteil. Griechen oder Portugiesen können demnächst wählen, wen sie wollen – was die Gewählten machen können, wird nicht in ihren Hauptstädten entschieden. Sind diese Länder selbst daran schuld, weil sie über ihre Verhältnisse gelebt haben? Ein gefährliches Argument, es gilt ja für uns alle. Der „Schuldenstaat“ ist unter dem Druck der Demografie zum Normalfall geworden, der globalisierte Finanzkapitalismus macht ihn zum Krisenfall.
Der europäische Sozialstaat kann seine Versprechen nicht mehr einlösen. Die Balance der Kräfte hat sich grundlegend zugunsten der Wirtschaft verschoben, zulasten des Staates und der Menschen, die auf einen starken öffentlichen Sektor angewiesen sind. Diese Entwicklung ist nicht zu trennen von den Akteuren der Linken, die bis zum großen Crash mitgerissen waren vom neoliberalen Zeitgeist. In den Augen zahlloser Anhänger und Wähler gelten ihre Reformen, die den Sozialstaat retten sollten, als Ursache der neuen Ungleichheit. Ob Schröders Hartz-Reformen den Sozialstaat auf Dauer stabilisieren, muss sich noch zeigen. Das Vertrauen in die SPD haben sie nachhaltig erschüttert.
2 Sozialdemokratische Parteiführer haben das Kind mit dem Bade ausgeschüttet, als sie den Deregulierungs- und Privatisierungswettlauf mitmachten. Überspitzt ausgedrückt: Die Interessen „ihrer“ Finanzplätze in Frankfurt oder London waren den an der Spitze ihrer Staaten angekommenen Regierungschefs wichtiger als die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Sektors, für den sie die Verantwortung hatten.
Das kann nicht ungestraft bleiben. Sozialdemokratische Parteien können sich ihren Platz in der Gesellschaft nicht aussuchen. Ihre Integrationskraft kann sich nur entfalten, wenn sie die Interessen der Millionen glaubhaft vertreten, die man früher die „kleinen Leute“ nannte. Dass es für sie heute keinen Begriff mehr gibt und ihre Interessen unendlich differenziert sind, illustriert nur den Schwierigkeitsgrad für sozialdemokratische Politik. Denn diese Millionen gibt es, und aus ihren Reihen kommen die meisten der passiv gewordenen 30 oder 45 Prozent der Bürger, die von der Demokratie so wenig erwarten, dass sie nicht einmal wählen gehen. In ihren Augen machen die „da oben“ die Sache unter sich aus. Das Ideal von der Demokratie, in der die ganz normalen Leute mitreden können, hat Schaden genommen. Die SPD wird einer Demokratie der Besserverdienenden zugerechnet. Eine Partei, die um sich selbst oder ihr Bild in den Medien kreist.
In einer Wahlarena, die sich sozial verengt, ist die Infizierung auch anderer Parteien mit dem SPD-Virus wahrscheinlich – siehe CDU und CSU. Man kann mit 24 Prozent grüner Ministerpräsident eines Flächenlandes werden – und mit 26 Prozent roter Bundeskanzler. Allerdings nur mit guten Nerven und einem Schuss Glauben an sich selbst, beides ein schweres Defizit der SPD. Das ist nicht unsympathisch. Denn es zeigt das schlechte Gewissen einer Partei, die weiß, ahnt oder fühlt, dass sie ein Schatten ihrer selbst ist, und weder Seit’ an Seit’ noch mit der neuen Zeit schreitet.
3 Deshalb bleibt Hoffnung, und darum soll es hier um das wünschenswerte Zukunftsszenario gehen: Die SPD und ihre Schwesterparteien schaffen die ganz große Metamorphose ihrer Geschichte. Den Aufbruch zu einer europäischen Kraft, die sich über den neuen Kapitalismus so empören kann wie über den alten und ihm eine marktwirtschaftliche Ordnung abtrotzt, in der die Politik das Gemeinwohl wieder gegen Einzelinteressen behaupten kann. In Europa entsteht eine starke politische Strömung, die der neuen sozialen Ungleichheit in ihren Ländern Paroli bietet, mit dem Ehrgeiz, dass sich die unvollkommene Demokratie gegen die autoritären Marktwirtschaften in der Welt durchsetzt. «