Berliner Republik Das Debattenmagazin

Politik und Dosenbier

Tobias Dürr -- Zur Verantwortungslosigkeit der Medien in der Zivilgesellschaft

Erziehen uns die Medien zur politischen Verantwortungslosigkeit? Natürlich tun sie das! So wie sie heute nun einmal sind und wie sie sich in Zukunft zweifellos weiter entwickeln werden, üben sie eine überaus schädliche Wirkung auf unsere politischen Gemeinwesen aus. Gerade die elektronischen Bildmedien stellen einen fortgesetzten und erfolgreichen Angriff auf die gesellschaftlichen und kulturellen Grundlagen der Demokratie dar. Warum ist das so?

Im richtigen Leben steht jeder Konflikt in einem Zusammenhang von Ursachen und Wirkungen. Er entwickelt sich in einer ganz bestimmten Konstellation. Dementsprechend lässt er sich auch nur bei Berücksichtigung seiner Vorgeschichte und seiner Rahmenbedingungen verstehen und beheben. Probleme bahnen sich an, bevor sie zum Ausbruch kommen, und sie zu lösen erfordert die Bereitschaft, aufeinander einzugehen, zuzuhören, nachzufragen und Kompromisse zwischen widerstreitenden Interessen zu schließen. Wenn unter Politik sehr grundsätzlich die Methode zu verstehen ist, in der die Bürger eines pluralistischen und demokratischen Gemeinwesens ihre gemeinsamen Angelegenheiten regeln, dann misst sich der politische Wert der Medien daran, welchen Beitrag sie zum Gelingen dieses ständigen Aushandlungsprozesses leisten. Oder eben nicht leisten.

Doch solcher Anspruch läuft von vornherein ins Leere - allemal dort, wo er auf die elektronischen Bildmedien bezogen wird. Er unterstellt nämlich, es gehöre überhaupt zum Wesenszweck des Fernsehens, zur politischen Selbstverständigung der Gesellschaft beizutragen. Das ist aber nicht der Fall, ganz gewiss nicht primär. In der untergehenden Ära des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mag es teilweise so gewesen sein, und zweifellos gibt es noch immer einzelne Fernsehredakteure, die ihre Aufgabe in der gesellschaftlichen Aufklärung erblicken. Doch das sind Ausnahmen. Spätestens in den Zeiten der Kommerzialisierung des Fernsehens und des damit einhergehenden Kampfes um die Einschaltquote, von der die Werbeeinnahmen abhängen, ist es schlicht ein Kategorienfehler, das Fernsehen für einen natürlichen Bündnispartner demokratischer Politik im Dienste des Gemeinwesens zu halten.

Das heißt nicht, dass sich das Marktkriterien unterliegende Fernsehen seiner Intention nach gegen das demokratische Gemeinwesen richtet. Kommerzielle (oder mit kommerziellen Medien konkurrierende) Medien sind ihrem Zwecke nach weder antidemokratisch noch antirepublikanisch oder antizivilgesellschaftlich. Sehr wohl aber sind sie ademokratisch, arepublikanisch, azivilgesellschaftlich. Sie gehorchen - unabhängig von den individuellen Präferenzen ihrer Mitarbeiter - einer eigenen Funktionslogik. Und diese Funktionslogik ist gegenüber den normativen Grundlagen der Demokratie indifferent. Was kommerzielle Medien senden oder drucken, das senden oder drucken sie nicht ausdrücklich mit dem Ziel, die Fundamente des demokratischen Gemeinwesens zu zerrütten. Erweist sich ihr Tun aber als abträglich für den Zustand von Gesellschaft und Politik, so ist das für die kommerziellen Medien auch kein hinreichender Grund, einen anderen Weg einzuschlagen.

Weder sind die Medien eine quasikonstitutionelle "vierte Gewalt" im Staate, moralische Institutionen, Kontrollinstanzen, Volkshochschulen der politischen Bildung. Noch sind sie "Sturmgeschütze der Demokratie" (wie es vom Nachrichtenmagazin Spiegel einmal hieß), womöglich mit serienmäßig eingebauter Gemeinwohlverpflichtung. Das alles mag es als Selbstverständnis unter spezifischen historischen Bedingungen gegeben haben. Heute ist es pure Medienfolklore. Wenn Medien gesellschaftliche Missstände anprangern und Skandale aufdecken, mag das im Ergebnis zur politischen Hygiene im Lande beitragen. Insofern ist ihre Arbeit dann durchaus begrüßenswert.

In der Spendenaffäre der CDU war das jüngst so zu erleben. Doch wo die Medien zur Aufklärung beitragen, tun sie es nicht etwa aus ernster Sorge um den Zustand des politischen Gemeinwesens, sondern ganz einfach deshalb, weil die jeweilige Affäre gerade die "Story" der Woche ist, Dramatik verspricht und hohe Quoten. Kein Medienmacher kann es sich leisten, eine "Geschichte" zu verpassen, an der die Konkurrenz womöglich schon "dran" ist. "Warum hatten die anderen die Nase vorn?" ist eine Frage, die kein Redakteur von seinem Ressortleiter, kein Ressortleiter von seinem Chefredakteur, kein Chefredakteur von seinem Verleger gerne hört. Gerade weil alle ständig auf der Suche nach dem Besonderen sind, machen sie am Ende oft dasselbe. In einer ruhigen Stunde empfindet jeder einzelne von ihnen das alles vielleicht selbst als selbstzweckhaftes Rattenrennen - doch aussteigen könnte jeder nur zu seinem eigenen Nachteil. Schließlich steht Geld auf dem Spiel. So ist das Ergebnis dieser Eigendynamik der Medienkonkurrenz jener besinnungslose Kampagnen- und Rudeljournalismus, der mal den Richtigen trifft und beim nächsten Mal den Falschen.

Es ist das - nach ihren Kriterien - Ungewöhnliche, das die Medien interessiert. "Das Auswahlprinzip", schreibt Pierre Bourdieu, "ist die Suche nach dem Sensationellen, dem Spektakulären. Das Fernsehen verlangt die Dramatisierung, und zwar im doppelten Sinn: Es setzt ein Ereignis in Bilder um, und es übertreibt seine Bedeutung, seinen Stellenwert, seinen dramatischen, tragischen Charakter." Für nichts eignet sich das Fernsehen deshalb so wenig wie dafür, die "Realität in ihrer Banalität" erfahrbar zu machen. Die politische "Realität in ihrer Banalität" aber besteht in den hochkomplexen demokratischen Gesellschaften der Gegenwart nun einmal vor allem in einer Vielfalt von Aushandlungsprozessen. Überall geht es ständig um Kompromisse, um kleinste gemeinsame Nenner, um Interessenunterschiede, die irgendwie zum Ausgleich gebracht werden müssen. Der Bundeskanzler muß Rücksicht nehmen auf seinen Koalitionspartner in der Regierung; es gibt den Föderalismus, den Bundesrat und die Ministerpräsidenten, die beharrlich ihre Länderinteressen vertreten und im übrigen den nächsten Wahltermin fest im Blick haben; es gibt das Bundesverfassungsgericht, und es gibt die unabhängige Zentralbank in Frankfurt. Dann gibt es natürlich noch "Brüssel", die Europäische Union, die auf allen Ebenen die Autonomie der politischen Akteure in Deutschland begrenzt. Und das ist nur die staatlich-institutionelle Seite; hinzu kommen all die Verbände und Interessengruppen, die zusätzlich dazu beitragen, Politik zu einem ständigen mühsamen Bohren dicker Bretter zu machen.

Hinzu kommen auch die mächtigen Medien, vor allem das Fernsehen. Einerseits ist die Realität der Politik heute komplizierter, differenzierter, fragmentierter denn je, andererseits verlangt das Fernsehen - seinem Wesen entsprechend - nach Bildern und Personen, nach Taten und starken Worten, denn nur die kann es darstellen. Für die Politiker erwächst aus genau dieser Konstellation von Komplexität auf der einen Seite und Medienmacht auf der anderen die fast unwiderstehliche Versuchung der Telepolitik: Sie inszenieren sich als die tatkräftigen Macher und forschen Entscheider, die sie nach Lage der Dinge gar nicht sein können; sie liefern dem Fernsehen die starken Sprüche, die es braucht; sie versuchen gar nicht mehr, um inhaltliche Zustimmung für ihre Konzepte zu werben - wofür ihnen das Fernsehen auch keine Gelegenheit geben würde -, sondern werben in Talkshows, Gameshows, Latenightshows und selbst im Big-Brother-Container für sich selbst.

Wenn die Verhältnisse sich erst einmal so entwickelt haben, dass Politiker vor allem kraft ihrer fernsehvermittelten Persönlichkeit öffentliche Wirkung erzielen, wird es für den einzelnen politischen Akteur überlebenswichtig, auf dieser Klaviatur mitzuspielen. Wie der einzelne Journalist mag er die Zwänge und Mechanismen der telepolitischen Mediendemokratie gelegentlich verwünschen - da er sie im Alleingang nun einmal nicht ändern kann, spielt er das Spiel dennoch weiter mit. Die Risiken und Nebenfolgen dieses Arrangements sind groß. Wenn sich die Politik fortgesetzt als Unterhaltung präsentiert, wird die Öffentlichkeit irgendwann zum passiven Publikum.

In seinem klugen Essay In Defence of Politics hat der britische Politologe Bernard Crick vor vierzig Jahren Politik als "great and civilizing human activity" beschrieben. Zu Recht. Denn als soziales Handeln und Verfahren des geregelten Konfliktausgleichs besitzt die Politik Moralität und Würde aus ganz eigenem Recht - und nicht abgeleitet, etwa weil sie so spannend oder so lustig wäre wie dieser oder jener andere Zeitvertreib. An diese innere Moralität und Würde ihrer Tätigkeit müssen Politiker selbst glauben, sonst geht sie verloren. Untergräbt die Politik systematisch die Voraussetzungen dafür, dass sie als Politik bewertet wird, so trägt sie zu ihrem eigenen Niedergang bei. Gibt sie einer ohnehin zum passiven Publikum verkümmernden Öffentlichkeit Anlass zu der Vermutung, sie nehme sich selbst als Politik nicht mehr ernst, sondern verwechsle sich mit Unterhaltung, dann wird sie auch nicht mehr ernst genommen - nicht einmal als Unterhaltung. Der schnelle Schwenk zur Telepolitik zersetzt das Politische selbst.

In der Wirklichkeit, also dort, wo es auch um Interessen geht, um Macht und um Ehrgeiz, ist alles nicht so einfach. Auf die Zwänge, denen Medienmacher und Politiker unterliegen, habe ich hingewiesen. Das ist die "Täterseite" der Mediendemokratie. Doch es gibt auch sehr eindeutige Opfer. Es sind in sehr asymmetrischer und überproportionaler Weise diejenigen Bürger, die in sozialer, ökonomischer und kultureller Hinsicht ohnehin benachteiligt sind. Die fernsehfixierten Milieus, in denen Gespräche, Diskussionen, soziales Engagement kaum eine Rolle spielen, machen in Deutschland drei Viertel der Gesellschaft aus. Und es sind die sozial schwächeren und politisch inaktiven Bevölkerungsgruppen, in denen am allermeisten ferngesehen wird. Die tendenziell abgehängten und abstiegsbedrohten Milieus sind es auch, in denen die geringste soziale Kommunikation von Mensch zu Mensch erfolgt, in denen am wenigsten authentische soziale Interaktion stattfindet. So entsteht ein Teufelskreis: Weil ihnen Fähigkeiten und Gelegenheiten zur sozialen Kommunikation fehlen, unterliegen die sozial am meisten gefährdeten Gruppen der Gesellschaft am direktesten dem Einfluss des Fernsehens - und weil sie am direktesten dem Einfluss des Fernsehens unterliegen, wird ihnen die soziale und politische Welt in ihrer wirklichen Komplexität immer fremder.

Gerade für die bildungs- und einkommensschwächsten Gruppen ohne Ressourcen zu sozialkommunikativer Selbstbehauptung ist Fernsehen das Fenster zur Welt schlechthin. Und, kein Zweifel, es sind die privaten Unterhaltungssender wie RTL, SAT 1, Pro Sieben und Premiere, die hier die Präferenz genießen. Dabei wird entweder gleich der "Unterhaltungsslalom" von Gameshow zu Spielfilm zu Daily Soap eingeschlagen, was auf die Dauer völliger politischer Entfremdung und Urteilslosigkeit Vorschub leisten muss. Oder die Politik wird nur noch passiv in jenen personalisierten, verzerrten, dramatisierten, banalisierten und brachial auf Unterhaltung gebürsteten Formen wahrgenommen, wie sie diese Sender nun einmal präsentieren. Das eine wie das andere schadet dem politischen Gemeinwesen. Medienverhältnisse, die in systematischer Weise dazu beitragen, dass sich die soziale Benachteiligung einzelner Bevölkerungsgruppen geradezu potenziert, sind deshalb in einer Demokratie nichts anderes als ein auf Dauer gestellter Skandal - ein Skandal allerdings, den, weil er von Dauer ist, kaum noch jemand überhaupt als solchen empfindet.

Doch es handelt es sich um einen Missstand, der nicht ohne Folgen und Kosten bleibt. Viel und wortreich werden gerade angesichts der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten der jüngsten Zeit die Vorzüge der "Zivilgesellschaft" gepriesen. In der Tat ist es überaus wünschenswert, wenn sich möglichst viele Bürger in Vereinen und Selbsthilfegruppen, in Initiativen und Verbänden zusammentun und die Angelegenheiten ihres Gemeinwesens in die Hand nehmen. Wer sich in der Jugendfeuerwehr engagiert, zündet im Zweifel keine Asylbewerberheime an; wer beim Roten Kreuz mitmacht, schlägt üblicherweise keine Ausländer tot; und wer den Deutschen Vogelschutzbund unterstützt, kippt in der Regel kein Altöl in die Feldmark. Deshalb ist alles, was die Bürgergesellschaft stärkt, von Vorteil.

Aber es gibt einen Einwand. Denn es sind ja gar nicht die Integrierten und die Engagierten im Lande, die das Problem darstellen. Das Problem der Zivilgesellschaft und des politischen Gemeinwesens besteht keineswegs im mangelnden Engagement oder im Antirepublikanismus der breiten Mitte der Gesellschaft. Es besteht darin, dass beträchtliche Gruppen der Gesellschaft für all den guten Willen und all das Engagement überhaupt nicht ansprechbar sind, weil sie mit dem Dosenbier in der Hand zu Hause vor dem Fernseher sitzen und "Glücksrad" gucken, während sich die anständige Mitte der Deutschen ihrer Anständigkeit versichert.

An diesem Punkt geht das ganze gut gemeinte Gerede von der Zivilgesellschaft gefährlich in die Irre. Bei der Live-Berichterstattung über die große Berliner Manifestation gegen Gewalt am 9. November 2000 war das zu besichtigen. Über etliche Stunden wurden dabei Demonstranten von Journalisten stereotyp befragt, ob auch sie gekommen seien, um "ein Zeichen zu setzen". In der Tat, antworteten diese dann reihenweise, genau das sei der Grund ihres Erscheinens. Auch Prominente wie Sabine Christiansen und Udo Lindenberg bestätigten sich fortwährend wechselseitig, wie wichtig es sei, ein Zeichen zu setzen. Stundenlang überschritten die Gespräche dieses Reflexionsniveau nicht nennenswert. Bis etwas Ungewöhnliches passierte: Eine an der Strecke postierte Reporterin stellte einem Demonstranten die übliche Frage, worauf der Mann erklärte, er arbeite in der brandenburgischen Provinz mit rechtsgerichteten Jugendlichen. Die Reporterin fragte begeistert nach: ob die nicht gewaltig beeindruckt seien angesichts Hunderttausender von Demonstranten "gegen Rechts". Nö, sagte der Mann da sehr trocken: Das beeindrucke die nicht im Geringsten, das sei denen sogar völlig egal.

Diese Antwort war der aufschlussreichste Beitrag des Abends. Völlig überraschend hatte da jemand den blinden Fleck des gesamten Projekts der Zivilgesellschaft beim Namen genannt. Denn alle Aktivität, die unter diesem Schlagwort ergriffen wird, verfehlt ihren Zweck ums Ganze, wenn dabei nicht der unbedingte Wille im Mittelpunkt steht, gerade die aus dem gesellschaftlichen Mainstream Herausfallenden mitzunehmen. Ihre Integration in das Gemeinwesen zu organisieren wird die entscheidende gesellschaftspolitische und zivilgesellschaftliche Aufgabe der nächsten Jahrzehnte sein.

Es gibt einerseits die politische Verantwortungslosigkeit der Glücksradzuschauer mit den Bierdosen, die durchaus in Hass und Gewalt umzuschlagen imstande ist. Andererseits aber gibt es auch eine politische Verantwortungslosigkeit derjenigen, die sehenden Auges jene Entfremdung hinnehmen, die durch schundige Fernsehkanäle systematisch befördert wird. Es ist politisch schlicht falsch und kurzsichtig, die mediale Verelendung von ohnehin benachteiligten Bevölkerungsgruppen geschehen zu lassen, und dann gegen die erkennbaren Folgen der eigenen Unterlassung nach der Zivilgesellschaft zu rufen. Diese Gesellschaft wird sich entscheiden müssen, ob sie sich insgesamt noch als zusammengehörig begreifen will, als ein Gemeinwesen. Wenn sie das aber will, muss sie das politische und moralische Wegdriften ihrer Unterschichten verhindern. Ob das gelingt oder scheitert, wird nicht zuletzt eine Frage sozialmoralisch geerdeter Medienpolitik sein.

Gewiss, die Abschaffung des Privatfernsehens steht nicht bevor. Richtig ist auch, dass es zur politischen Kommunikation und Willensbildung innerhalb großer Gesellschaften der Medien bedarf. "Ich bestreite nicht, dass die Zeitungen in den demokratischen Ländern die Bürger oft nur dazu verleiten, gemeinschaftlich höchst unbesonnene Unternehmen auszuführen", schrieb Alexis de Tocqueville vor über 150 Jahren, "ohne Zeitungen aber gäbe es beinahe kein gemeinsames Handeln. Das Übel, das sie hervorrufen, ist also erheblich geringer als das, welches sie heilen." Zu befürchten ist, dass sich dieses Verhältnis heute umgekehrt hat. Es könnte sein, dass jedenfalls das Fernsehen inzwischen mehr gesellschaftlichen Schaden anrichtet als es verhindert oder heilt. Das Fernsehen trägt mit Macht dazu bei, die Gesellschaft auseinanderzutreiben. Dagegen hilft nur gemeinsames Handeln - ohne das Fernsehen und jenseits des Fernsehens. Ganz unmöglich ist das nicht, und tatsächlich lässt sich gut beobachten dass die Glotze fast immer nur zweite Wahl in Ermangelung spannenderer Tätigkeiten ist. "Nur durch die gegenseitige Wirkung der Menschen aufeinander erneuern sich die Gefühle und Gedanken, weitet sich das Herz und entfaltet sich der Geist des Menschen", schrieb Tocqueville. Wichtig ist, dass die Menschen das nicht vollends vergessen. Das Fernsehen leistet dazu keinen Beitrag.

Überarbeitete Fassung eines Vortrages, den der Autor am 20. November 2000 auf dem 3. Europäischen Jugendseminar des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und der Katholischen Akademie Trier gehalten hat.